SessionNet | Gemeindevertretung Satow - 29.02.2024

Sitzung

GMV/035/2024

Gremium

Gemeindevertretung Satow

Raum

OT Hanstorf, 18239 Satow, im Gemeindezentrum Hanstorf, Parkentiner Straße 2, OT Hanstorf, 18239 Satow

Datum

29.02.2024

Zeit

19:00-21:01 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Gemeindevertretung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse der Gemeindevertretung, über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Anfragen der Gemeindevertreter und Mitteilungen
Ö 7	Antrag SPD Fraktion zur Teilnahme der Gemeinde Satow im Rahmen einer Beteiligung/ Stellungnahme zum 1.Entwurf zur Neuaufstellung des RREP Rostock Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SGL/0041/2024	Vorlage Antrag SPD Gemeindevertretung
Ö 8	Antrag auf Nutzung der Mehrzweckhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0043/2023	Vorlage
Ö 9	Antrag auf Nutzung der Mehrzweckhalle und Befreiung vom Nutzungsentgelt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0044/2023	Vorlage Antrag RFV Mehrzweckhalle
Ö 10	Antrag auf Nutzung der Mehrzweckhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 11	Antrag auf Nutzung der Mehrzweckhalle Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0059/2024	Vorlage 01. Deckblatt 2024 02. Inhaltsverzeichnis 2024 03. Haushaltssatzung der Gemeinde Satow 2024 04. Ergebnishaushalt Muster 6 mit allen Konten Ausschüsse 04. Ergebnishaushalt Muster 6 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 05. Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a mit allen Konten Ausschüsse 05. Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 06. Finanzhaushalt Muster 7 mit allen Konten Ausschüsse 06. Finanzhaushalt Muster 7 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 07. Übersicht über die Teilhaushalte Muster 8 08a. Teilergebnishaushalt Muster 9 mit allen Konten Ausschüsse 08a. Teilergebnishaushalt Muster 9 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 09a. Zugeordnete Produkte Muster 9 09b. Wesentliche Produkte Muster 9 10. Stellenplan 2024 11. Vorbericht 2024 ff Stand 2024.02.06 12. Übersicht über die VE Muster 3 13. Übersicht über Verbindlichkeiten Muster 4a 14. Übersicht über Rückstellungen Muster 4b 15. Darstellung der liquiden Mittel und Kassenkredite Muster 5a 16. Entwicklung Muster 5b 16. Ergänzung zum Muster 5b 17. Investitionsprogramm Muster 10a 18. Investtionsübersicht Muster 10b 19. Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Muster 11 Ausschüsse 19. Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Muster 11 LKROS 20. Planung 2024 Stand 2024-02-02 Vorstellung Ausschüsse
Ö 13	Festlegung der Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlauschusses zu den verbundenen Wahlen 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0052/2024	Vorlage Anlage BV Verteilung Sitze Mitglieder Wahlauschuss
Ö 14	Satzung der Gemeinde Satow über den Bebauungsplan Nr. 46 "Gemeindliche Infrastruktur Heiligenhagen" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0036/2024	Vorlage 24-01-31 Satow B46 Abwägung 24-01-31 SatowB46 Begründung+Umweltbericht Satzungsbeschluss 24-01-31 SatowB46 Plan Satzungsbeschluss
Ö 15	Antrag auf Errichtung von Parkplätzen in Hohen Luckow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 16	Beschluss zur Festsetzung der Aufnahmekapazität nach der Schulkapazitätsverordnung (SchulKap VO M-V vom 27.05.2021) an der Regionalen Schule „Schule am See“ in Trägerschaft der Gemeinde Satow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0058/2024	Vorlage
Ö 17	6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Satow & Satzung der Gemeinde Satow über den Bebauungsplan Nr. 49 "Schul- und Sportzentrum- Teil 2" -Aussetzung der Bauleitplanung zur Prüfung Konzept Doppelnutzung Hort Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0039/2024	Vorlage
Ö 18	Antrag OTV Radegast		Antrag OTV Radegast
Ö 19	Antrag Freie Wählergruppe Satow zur Durchführung des Gemeinde Sommerfestes ab 2024	SGL/0040/2024	Vorlage Antrag zur Durchführung der Gemeinde Sommerfeste ab 2024
Ö 20	Annahme Angebot zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde nach § 6 EEG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	SGL/0042/2024	Vorlage § 6 EEG 2023
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über den Straßenzustand K5 Kröpeliner Straße Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0062/2024	Vorlage
Ö 22	Verschiedenes
Ö	Nicht öffentliche Beratung
Ö 28	Schließen der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: