SessionNet | Sozialausschuss - 21.02.2024

Sitzung

SA/031/2024

Gremium

Sozialausschuss

Raum

18239 Satow, in der Alten Feuerwehr Satow, Kröpeliner Straße 1, 18239 Satow

Datum

21.02.2024

Zeit

19:00-21:15 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Wahl Vorsitz Sozialausschuss Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung des Sozialausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Antrag OTV Radegast Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0		Antrag OTV Radegast
Ö 7	Vorstellung Jugendarbeit und Schulsozialarbeit in der Gemeinde Satow (SSA: Frau Krause, JSA: Frau Krüger)
Ö 8	Beschluss zur Festsetzung der Aufnahmekapazität nach der Schulkapazitätsverordnung (SchulKap VO M-V vom 27.05.2021) an der Regionalen Schule „Schule am See“ in Trägerschaft der Gemeinde Satow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0058/2024	Vorlage
Ö 9	Informationen aus dem SG III (Schule, KITA, Jugend)
Ö 10	Informationen Schule (Konzession Mittagessen und Kiosk, Projektgenehmigung Wasserschule, weitere)
Ö 11	Informationen KITA und Hort (Konzeptionen, Frühhort, Raumsituation Hort, allgemeine Personalsituation)
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über die Verteilung der überörtlichen Zuschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0060/2024	2023-06-01 pro familia Schwangerschftsberatungsstelle - Antrag Zuwendung 2024 2023-09-07 Suchthilfe Rostock gGmbH wegen Finanzielle Unterstützung der Suchtberatungsstelle Bad Doberan für das Jahr 2024 2023-09-28 Schuldnerberatung Bad Doberan wegen Antrag finanzielle Unterstützung 2024 2023-10-08 Seniorenverein Satow wegen Beantragung Zuschuss für 2024 2023-10-09 Ortsgruppe der LandFrauen Satow wegen Antrag auf finanzielle Förderung für das Jahr 2024 Vorlage 2023-06-01 pro familia Schwangerschftsberatungsstelle - Antrag Zuwendung 2024 2023-09-07 Suchthilfe Rostock gGmbH wegen Finanzielle Unterstützung der Suchtberatungsstelle Bad Doberan für das Jahr 2024 2023-09-28 Schuldnerberatung Bad Doberan wegen Antrag finanzielle Unterstützung 2024 2023-10-08 Seniorenverein Satow wegen Beantragung Zuschuss für 2024 2023-10-09 Ortsgruppe der LandFrauen Satow wegen Antrag auf finanzielle Förderung für das Jahr 2024
Ö 13	Antrag Freie Wählergruppe Satow zur Durchführung des Gemeinde Sommerfestes ab 2024 Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0040/2024	Vorlage Antrag zur Durchführung der Gemeinde Sommerfeste ab 2024
Ö 14	Annahme Angebot zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde nach § 6 EEG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0042/2024	Vorlage § 6 EEG 2023
Ö 15	Antrag SPD Fraktion zur Teilnahme der Gemeinde Satow im Rahmen einer Beteiligung/ Stellungnahme zum 1.Entwurf zur Neuaufstellung des RREP Rostock Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0041/2024	Vorlage Antrag SPD Gemeindevertretung
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0059/2024	Vorlage 01. Deckblatt 2024 02. Inhaltsverzeichnis 2024 03. Haushaltssatzung der Gemeinde Satow 2024 04. Ergebnishaushalt Muster 6 mit allen Konten Ausschüsse 04. Ergebnishaushalt Muster 6 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 05. Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a mit allen Konten Ausschüsse 05. Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 06. Finanzhaushalt Muster 7 mit allen Konten Ausschüsse 06. Finanzhaushalt Muster 7 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 07. Übersicht über die Teilhaushalte Muster 8 08a. Teilergebnishaushalt Muster 9 mit allen Konten Ausschüsse 08a. Teilergebnishaushalt Muster 9 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 09a. Zugeordnete Produkte Muster 9 09b. Wesentliche Produkte Muster 9 10. Stellenplan 2024 11. Vorbericht 2024 ff Stand 2024.02.06 12. Übersicht über die VE Muster 3 13. Übersicht über Verbindlichkeiten Muster 4a 14. Übersicht über Rückstellungen Muster 4b 15. Darstellung der liquiden Mittel und Kassenkredite Muster 5a 16. Entwicklung Muster 5b 16. Ergänzung zum Muster 5b 17. Investitionsprogramm Muster 10a 18. Investtionsübersicht Muster 10b 19. Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Muster 11 Ausschüsse 19. Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Muster 11 LKROS 20. Planung 2024 Stand 2024-02-02 Vorstellung Ausschüsse
Ö 17	6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Satow & Satzung der Gemeinde Satow über den Bebauungsplan Nr. 49 "Schul- und Sportzentrum- Teil 2" -Aussetzung der Bauleitplanung zur Prüfung Konzept Doppelnutzung Hort Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0039/2024	Vorlage
Ö 18	Verschiedenes
Ö	Nicht öffentliche Beratung

Informationen

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Öffentlicher Teil: