SessionNet | Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr - 21.02.2024

Sitzung

BAU/030/2024

Gremium

Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr

Raum

18239 Satow, im Versammlungsraum des Rathauses Satow, Heller Weg 2A, 18239 Satow

Datum

21.02.2024

Zeit

18:00-20:47 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Wahl Vorsitz Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 4	Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0
Ö 5	Bericht der Bauamtsleiterin
Ö 6	Informationen zu Entscheidungen der Bürgermeisterin vor der Sitzung des Ausschusses Gemeindeentwicklung, Bau und Verkehr über Bauanträge nach der Hauptsatzung §8 Abs.5, Nr. 3
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	BV/0059/2024	Vorlage 01. Deckblatt 2024 02. Inhaltsverzeichnis 2024 03. Haushaltssatzung der Gemeinde Satow 2024 04. Ergebnishaushalt Muster 6 mit allen Konten Ausschüsse 04. Ergebnishaushalt Muster 6 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 05. Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a mit allen Konten Ausschüsse 05. Übersicht über Erträge und Aufwendungen Muster 6a ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 06. Finanzhaushalt Muster 7 mit allen Konten Ausschüsse 06. Finanzhaushalt Muster 7 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 07. Übersicht über die Teilhaushalte Muster 8 08a. Teilergebnishaushalt Muster 9 mit allen Konten Ausschüsse 08a. Teilergebnishaushalt Muster 9 ohne Einzeldarstellung der Konten LKROS 09a. Zugeordnete Produkte Muster 9 09b. Wesentliche Produkte Muster 9 10. Stellenplan 2024 11. Vorbericht 2024 ff Stand 2024.02.06 12. Übersicht über die VE Muster 3 13. Übersicht über Verbindlichkeiten Muster 4a 14. Übersicht über Rückstellungen Muster 4b 15. Darstellung der liquiden Mittel und Kassenkredite Muster 5a 16. Entwicklung Muster 5b 16. Ergänzung zum Muster 5b 17. Investitionsprogramm Muster 10a 18. Investtionsübersicht Muster 10b 19. Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Muster 11 Ausschüsse 19. Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten Muster 11 LKROS 20. Planung 2024 Stand 2024-02-02 Vorstellung Ausschüsse
Ö 9	Straßenausbau Ortslage Groß Nienhagen	IV/0035/2024	Vorlage
Ö 10	Satzung der Gemeinde Satow über den Bebauungsplan Nr. 46 "Gemeindliche Infrastruktur Heiligenhagen" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0036/2024	Vorlage 24-01-31 Satow B46 Abwägung 24-01-31 SatowB46 Begründung+Umweltbericht Satzungsbeschluss 24-01-31 SatowB46 Plan Satzungsbeschluss
Ö 11	6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Satow & Satzung der Gemeinde Satow über den Bebauungsplan Nr. 49 "Schul- und Sportzentrum- Teil 2" -Aussetzung der Bauleitplanung zur Prüfung Konzept Doppelnutzung Hort Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0039/2024	Vorlage
Ö 12	Antrag OTV Radegast		Antrag OTV Radegast
Ö 13	Antrag Freie Wählergruppe Satow zur Durchführung des Gemeinde Sommerfestes ab 2024 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0	SGL/0040/2024	Vorlage Antrag zur Durchführung der Gemeinde Sommerfeste ab 2024
Ö 14	Antrag auf Errichtung von Parkplätzen in Hohen Luckow Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Ö 15	Annahme Angebot zur finanziellen Beteiligung der Gemeinde nach § 6 EEG Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	SGL/0042/2024	Vorlage § 6 EEG 2023
Ö 16	Antrag SPD Fraktion zur Teilnahme der Gemeinde Satow im Rahmen einer Beteiligung/ Stellungnahme zum 1.Entwurf zur Neuaufstellung des RREP Rostock Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	SGL/0041/2024	Vorlage Antrag SPD Gemeindevertretung
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über den Straßenzustand K5 Kröpeliner Straße Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	BV/0062/2024	Vorlage
Ö 18	Verschiedenes
Ö 19	Nicht öffentliche Beratung
Ö 24	Schließen der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: